Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

DDIV 04_2014

VERWALTUNG & FINANZEN 46 DDIVaktuell 04|14 Instandhaltungsrücklage Die Berechnung, Planung, Beschlussfassung und Zweckbindung – was entspricht ordnungsgemäßer Verwaltung? Von Steffen Haase Es stellt sich oft die Frage, ob und in welche Höhe eine Instandhaltungsrücklage gebildet werden soll. In Niedrigzinsphasen argumentieren Eigentümer oft, sie würden privat ja besser wirtschaften und der WEG benötigte Gelder dann lieber im Bedarfsfall überweisen. Verwalter wissen nur zu gut, dass dies dann eben gerade nicht der Fall ist und bei Sonderumlagen mit einem entspre- chenden Ausfallrisiko zu rechnen ist. Die Ansammlung einer angemessenen Instandhaltungsrücklage gehört zur ord- nungsmäßigen Verwaltung (§ 21 Abs. 5 Nr. 4 WEG). Zwingend vorgeschrieben ist die Bildung der Instandhaltungsrückla- ge demnach zwar nicht, aber jeder Woh- nungseigentümer kann gemäß §21 Abs. 4 WEG die Bildung einer Instandhaltungs- rücklage verlangen und diesen Anspruch auch notfalls gerichtlich durchsetzen. Über das, was nun als angemessen angesehen werden kann, schweigt sich das Gesetz indes aus. Nur die Ansammlung einer an- gemessenen Instandhaltungsrückstellung entspricht ordnungsgemäßer Verwaltung, wobei sich die Angemessenheit nach den besonderen Umständen des Einzelfalls richtet. Bei der Bemessung der Instandhal- tungsrücklage und des jährlichen Beitrags hierzu haben die Wohnungseigentümer einen weiten Ermessensspielraum. Nur wesentlich überhöhte oder aber zu niedri- ge Ansätze können gegen die Grundsätze ordnungsmäßiger Verwaltung verstoßen (BayObLG, Beschluss v. 5.10.2000, 2Z BR 59/00, NJW-RR 2001 S. 374). Die Angemessenheit ist einer individuel- len Betrachtung jeder Wohnanlage zu un- terziehen. Formeln sind immer schwierig. Allein mit dem Vergleich eines Neubau- objekts mit einer älteren, inzwischen auf- geteilten Wohnanlage kommt man nicht weiter. Ausschlaggebend sind insbesonde- re Alter und Zustand der Anlage sowie die jeweilige Ausstattung und Einrichtung. Welche Möglichkeiten der Berechnung gibt es ? Die Zweite Berechnungsverordnung: Anhaltspunkte für die Bemessung der Instandsetzungsrücklage bietet hier zu- nächst § 28 Abs. 2 (Verordnung über Foto:©rangizzz/Shutterstock.com

Seitenübersicht