Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

DDIV 02_2015

18 DDIVaktuell 02|15 TITELTHEMA B Bisher so gut wie unbestritten, soll der Nichtöffentlichkeitsgrundsatz auch für und in Wohnungseigentümerversamm- lungen gelten, selbst wenn das Gesetz zu dieser Formfrage jedenfalls unmittelbar schweigt. Begründet wird die herrschende Meinung übereinstimmend ganz allge- mein zum einen damit, sachfremde Ein- flüsse von den Eigentümern fernzuhalten, einen ungestörten Versammlungsablauf und insbesondere ordnungsgemäße Be- schlussfassungen sicherzustellen sowie einer möglichen Verbreitung interner Gemeinschaftsangelegenheiten nach au- ßen vorzubeugen. Zum andern sollen auch die Schutzinteressen der einzelnen Eigentümer an unbeeinflusster und un- befangener Meinungsbildung und Stimm- rechtsausübung die strikte Beachtung dieses Grundsatzes gebieten. Zu fragen ist allerdings, ob dieses übergeordnete Gebot auch im Wohnungseigentumsrecht stets ausnahmslos gelten muss, bzw. ob und wie sich eine etwaige Verletzung oder Missachtung dieses Grundsatzes auf die formelle Gültigkeit gefasster Beschlüsse auswirken könnte oder sogar müsste. Die Pflicht des Versammlungsleiters vor Eintritt in die Tagesordnung Zunächst sollte jeder Versammlungsleiter respektive Verwalter noch vor endgültiger Beschlussfähigkeitsfeststellung und Eröff- nung der Versammlung über die von ihm organisierte Einlasskontrolle eigentlich Kenntnis erlangt haben, ob sich berechtig- ter- oder unberechtigterweise Fremdperso- Geschlossene Gesellschaft? – Ja, aber…! Der Autor DR. WOLF-DIETRICH DECKERT Der auf ziviles Bau- und Wohnungs- eigentumsrecht spezialisierte Rechts- anwalt ist Teil der Deckert | Janssen Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft, Starnberg, und u.a. Herausgeber des Loseblattwerks „Die Eigentums- wohnung“ 1982 ff. (Haufe-Lexware GmbH & Co. KG/Freiburg). www.deckertjanssen.de Foto:©MarcDietrich/Shutterstock.com Für Eigentümerversammlungen gilt der Grundsatz der Nichtöffentlichkeit. Der ist allerdings ungeschrieben. Daher stellt sich die Frage, ob er ausnahmslos auch im Wohnungseigentumsrecht gelten muss.

Seitenübersicht