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DDIV 01_2015

GEBÄUDE & TECHNIK 36 DDIVaktuell 01|15 Nur bei gekauften Messgeräten ist die WEG anzeigepflichtig, bei gemieteten nicht. Zum 1. Januar 2015 trat das no- vellierte Mess- und Eichgesetz (MessEG) in Kraft. Es soll in erster Linie die Verwen- dungsüberwachung vereinfachen. Alle ge- werblich genutzten Messgeräte müssen künftig europaweit die gleichen Anfor- derungen erfüllen, wenn sie neu auf den Markt gebracht werden. Zeitgleich gilt nun auch die neue Mess- und Eichverordnung, die technische Details und Vorgaben des neuen MessEG im Einzelnen regelt. Sie löst das alte Eichgesetz (EichG) und die Eichordnung (EO) ab, um europarechtli- che Vorgaben umzusetzten und die Neu- gestaltung des gesetzlichen Messwesens abzuschließen. Die wichtigste Neuerung für die Woh- nungswirtschaft ist die Anzeigepflicht für neue und erneuerte Messgeräte wie Kalt-, Warmwasser- und Wärmezähler, die nach dem 1. Januar 2015 in Gebrauch genom- men werden. Die amtliche Ersteichung entfällt. Die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben soll nun von unabhängigen Konformitätsbewertungsstellen beurteilt werden. Ebenfalls neu geregelt sind Betretungs- rechte, Mitwirkungs- und Duldungspflich- ten bei der Verwendungsüberwachung. § 56 Abs. 1 MessEG zufolge ist es Be- hörden gestattet, zur Überwachung des ordnungsgemäßen Verwendens von Neues Mess- und Eichgesetz Seit Jahresbeginn gelten neue Pflichten für Immobilienbesitzer, Wohnungs- eigentümergemeinschaften sowie Haus- und Immobilienverwalter. Von Dr. Birgit Maria Lachenmaier Messgeräten Grundstück, Betriebs- und Geschäftsräume zu betreten. Das Betre- ten von Wohnräumen dagegen bleibt nur zur Vermeidung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zulässig. Die neue Anzeigepflicht gem. §32 Abs.1 MessEG Sie hat die größte Auswirkung für die Verwalterpraxis, denn sie überträgt die Verantwortung vom bisherigen Inverkehr- bringer oder Bereitsteller auf den so ge- nannten Verwender. Begründet wird dies damit, dass nur der Verwender in der Lage sei, belastbare Aussagen über Beginn und Ort der Verwendung zu machen. Wer ist Verwender im Sinne des Mess- und Eichgesetzes? Allgemein wird als Verwender i. S. v. § 32 MessEG derjenige angesehen, der die rechtliche, tatsächliche und nicht nur vor- übergehende Kontrolle über die Funktion des Messgerätes hat (sog. Funktionsherr- schaft). Für die Wohnungswirtschaft be- deutet das: Verwender kann zum einen der Eigentü- mer der Wohnung bzw. die WEG sein. Ist der eigentliche Messvorgang nur mit Hilfe eines weiteren Auswertungs- geräts möglich (z. B. bei komplexen Messgeräten), ist das Messdienstleistungs- unternehmen Verwender und damit auch anzeigepflichtig. Messgeräte, die lediglich angemietet wurden, sind nach Ansicht der Arbeitsge- meinschaft Mess- und Eichwesen (AGME) in Verwendung des vermietenden Mess- dienstleisters, der somit anzeigepflichtig ist. Speziell für die WEG gilt: Nur wenn Mess- geräte in Gemeinschaftseigentum stehen (was in der Regel der Fall ist), ist die WEG Verwender im Sinne des Gesetzes. Das heißt, nur wenn das entsprechende Gerät gekauft und nicht lediglich gemietet wur- de, ist sie anzeigepflichtig. Anzeigepflichtige Geräte Die Anzeigepflicht gilt für Geräte zur Er- fassung des Verbrauchs von Warm- und Kaltwasser sowie thermischer Energie, die nach dem 1. Januar 2015 neu oder erneu- Foto:©AndreyBurmakin/Shutterstock.com

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