Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

DDIV 01_2015

D 20 DDIVaktuell 01|15 TITELTHEMA arüber machen sich die meisten Eigentümer wenig Gedanken: Sie sind, vergleichbar Mietern, primär daran interes- siert, zu erfahren, was sie für den jeweiligen Abrechnungszeitraum noch (nach)zahlen müssen oder erstattet bekommen. Traditionell sind daher die Einzelabrechnungen so gestaltet, dass das Abrech- nungsergebnis mit den tatsächlich geleisteten Vorauszahlungen Der Autor DR. MICHAEL CASSER Der Rechtsanwalt ist Mitverfasser der Musterabrechnung des VNWI, die als ZMR-Sonderheft sowohl beim VNWI als auch beim DDIV bezogen werden kann und eine ausführliche Gesamtübersicht über die BGH-Rechtsprechung zur WEG-Abrechnung enthält. Abrechnungsspitze oder Abrechnungssaldo? Worüber beschließen die Eigentümer eigentlich, wenn sie die Jahresabrechnung verabschieden? D verrechnet wird: Vor- gelegt und zur Be- schlussfassung gestellt wird auch heute noch verbreitet der Abrech- nungssaldo. Dabei hat der Bundesgerichtshof bereits 1988 entschie- den, dass Gegenstand der Beschlussfassung die Abrechnungsspit- ze ist, also der Unter- schiedsbetrag zwischen dem Abrechnungser- gebnis und den gemäß Wirtschaftsplan ge- schuldeten Vorauszah- lungen. Anlass dieser maßgeblichen sowie weiterer Entscheidun- gen des Bundesgerichts- hofs war die Frage der Haftung von Erwerbern bzw. Ersteigerern für Hausgeldrückstände der Voreigentümer (BGH V ZB 10/87, NJW 1988, 1910 ff.; V ZB 16/95, NJW 1996, 725 f.). Die Fälligkeitstheorie war geboren und der Bundesgerichtshof stellte klar, dass jeder Eigentümer für die Forderungen einste- hen muss, die während seiner Eigentümerstellung fällig werden. Rückstände auf den Wirtschaftsplan schuldet der alte Eigentümer, wenn die Vorauszahlungen während seiner Eigentümerstellung fällig waren. Nachzahlungen und Guthaben gegenüber dem Wirt- schaftsplan betreffen denjenigen, der beim Beschluss über die Jahresabrechnung noch oder bereits grundbuchmäßiger Eigentü- mer ist. In dieser Form findet bei Eigentümerwechsel die Abrech- nungsspitze seit langem in der Abrechnungspraxis Anwendung. Die Systematik der Jahresabrechnung Für die Systematik der Jahresabrechnung kann es aber keinen Un- terschied machen, ob Eigentümerwechsel eingetreten sind oder nicht. Die Jahresabrechnung muss vielmehr einem einheitlichen System folgen, aus dessen Anwendung sich die zutreffenden Ant- worten für alle nur denkbaren Fallkonstellationen ergeben. Zur Begründung einer Forderung der Eigentümergemeinschaft gegen die jeweiligen Eigentümer sind die Beschlüsse über den Einzelwirtschaftsplan und die Einzelabrechnung maßgeblich. Den Inhalt eines solchen Beschlusses hat der Bundesgerichtshof bereits in seiner vorstehend erwähnten Entscheidung vom 30.11.1995 de- finiert, danach begründet der Beschluss über die Jahresabrech- nung „nur hinsichtlich des Teils des nach der Einzelabrechnung auf den jeweiligen Wohnungseigentümer entfallenden Betrages, der Foto:©Master3D/Shutterstock.com

Seitenübersicht